Fernlinienbus-Gesetz auf dem Weg? Seit 2009 wird auf eine Umsetzung des Koalitionsvertrags gewartet

Bereits im vergangenen September hatten wir über das Stocken des Fernlinienbus-Gesetzes berichtet. Bei einem Symposium auf der IAA Nutzfahrzeuge 2010 wurde viel geredet, manches Gute erdacht – die Entscheider aus der Politik fehlten jedoch ebenso bei der Podiumsdiskussion wie der große Konkurrent der Busunternehmer in Deutschland, die Deutsche Bahn. Nun könnte es jedoch langsam ernst werden mit dem Fernlinienbus-Gesetz, wie der VCD aktuell berichtet.

Deshalb auch die Mitteilung dazu vom VCD, der sich deutlich für einen liniengebundene Fernbusverkehr ausspricht, der nur sehr begrenzt mit dem bestehenden Bahnverkehr konkurrieren würde.

Fernlinienbus-Gesetz auf dem Weg

„VCD: Fernlinienbusse sind sinnvolle Ergänzung zur Bahn

Der ökologische Verkehrsclub VCD begrüßt, dass Fernlinienbusverkehre künftig nicht mehr der Genehmigungspflicht unterliegen. Die bereits 2009 im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP angekündigte Abschaffung der Genehmigungspflicht für Fernlinienbusse nehme nun in einem Gesetzesentwurf des Bundesverkehrsministeriums Formen an. Demnach sollen Fahrten mit Fernbussen künftig bundesweit fast ohne Einschränkungen angeboten werden.

Michael Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: *Der liniengebundene Fernbusverkehr ist eine sinnvolle Ergänzung zum Bahnangebot und bietet Menschen, die heute mit ihrem eigenen Auto, mit der Mitfahrerzentrale oder dem Flugzeug unterwegs sind, eine umweltfreundliche Alternative. Mit dem Eisenbahnfernverkehr konkurriert der Fernlinienbusverkehr hingegen nur sehr begrenzt.“ Für beide Verkehrsanbieter gebe es eine Nachfrage: Die Bahn werde wegen ihrer Sicherheit, der Bequemlichkeit, der Bewegungsmöglichkeiten im Fahrzeug und der meist kürzeren Fahrtzeit bevorzugt. Der Fernbus sei hingegen ein Verkehrsmittel für preissensible und gesellige Menschen, für Ältere, die mit wenig Stress an ihr Ziel gelangen wollen, und immer häufiger auch für Kleingruppen. Im Umweltvergleich sei der Fernbus ähnlich umweltschonend wie die Bahn.

Um einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten, seien jedoch für Fernlinienbus und Schiene vergleichbare Bedingungen unabdingbar, so der VCD: Analog zu den Trassen- und Stationspreisen für die Bahn müsse der Fernlinienbus Maut für die Nutzung der Straßen zahlen. Außerdem müssten für beide Verkehrsträger die Fahrgastrechte und vergleichbare Sozial-, Umwelt- und Sicherheitsstandards gelten.

Heidi Tischmann, VCD-Bahnreferentin: *Für einen leistungsfähigen Öffentlichen Fernverkehr ist ein gut ausgebauter Schienenverkehr in Verbindung mit einem Integralen Taktfahrplan, dem sogenannten Deutschland-Takt, unabdingbar. Als Ergänzung dazu hat der liniengebundene Fernbusverkehr aber durchaus seine Berechtigung: Viele Mittelstädte und sogar einige Städte mit mehr als 100 000 Einwohnern sind nicht mehr an den Fernverkehr der Deutschen Bahn angebunden. Hier bietet der Fernlinienbus ebenso eine attraktive Alternative, wie auch auf Strecken, die aus topographischen Gründen nicht von der Bahn bedient werden können. Auf nachfragestarken Strecken, wie zum Beispiel Köln – Frankfurt oder auch Berlin – Hamburg mit hohen ICE-Preisen, kann der Fernlinienbus als Korrektiv wirken und Mobilität für Menschen mit wenig Geld bezahlbar machen.“

Bisher müssen neue Angebote im Fernlinienbusverkehr genehmigt werden, wenn sie auf Strecken stattfinden sollen, auf denen es parallel Zugverkehr gibt. Hierzu sind durch die potentiellen Anbieter den zuständigen Genehmigungsbehörden Nachweise zu erbringen, dass sie mit ihrem neuen Angebot das schon bestehende Verkehrsangebot deutlich verbessern. Zudem werden die betroffenen Verkehrsunternehmen angehört – in allen Fällen die Deutsche Bahn AG als faktisch ausschließliche Anbieterin von Schienenfernverkehr.“

Quelle Pressemitteilung: VCD