Winterreifenpflicht kommt schon 2010!

Nicht immer mag man der „BILD“ Glauben schenken, in diesem Fall jedoch hat sie wohl mal Recht. Wie Verkehrsminister Ramsauer in einem Interview mit dem Blatt bestätigt haben soll, wird die Winterreifenpflicht bereits 2010 eingeführt.

„Wir müssen schnell handeln. Es kann nicht sein, dass per Gesetz ein Freifahrtschein für gefährliche Rutschpartien gegeben wird. Die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) werden deshalb überarbeitet. Übergangsweise werden wir eine konkrete Winterreifenpflicht verankern. Wer im Winter bei Schnee und Matsch mit ungeeigneten Reifen fährt, gefährdet sich und andere.“, ließ Minister Ramsauer dort verlauten.

Und man wundert sich dann doch, wieso erst wieder so viel Zeit vergehen musste nach dem fast allseits bekannten Urteil des Oberlandesgerichtes Oldenburg, das die bisherige Regelung für die Bereifung im Winter in einem Urteil als verfassungswidrig bezeichnete, bis die Bundesregierung sich endlich mal eine Regelungsmöglichkeit überlegt.

Die vorerst nationale Lösung soll irgendwann, frühestens ab kommendem Jahr, dann auch auf europäische Ebene gebracht werden, zumindest wenn es endlich einheitliche Kriterien für Winterreifen gibt. Ob sich jedoch in ganz Europa eine in allen Ländern geltende Winterreifenpflicht durchsetzen wird, ist mehr als fraglich. Während Deutschland in anderen Bereichen oft der Vorreiter ist, sind wir in Sachen Winterreifen klar im Verzug – in einem Teil unserer Nachbarländer, wie zum Beispiel Österreich, gibt es ein klar definierte Winterreifenpflicht. Bei uns bislang nur das Wischi-Waschi-Gesetz, das ja glücklicherweise vom OLG Oldenburg als ein solches erkannt und deshalb auch nicht als verfassungskonform gelten kann.